Materielles Strafrecht

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Neue Serie zum Cannabisgesetz – Teil 1: Welche Gesetze werden geändert

Veröffentlicht am 09.03.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Cannabisgesetz (CanG) soll nach Plänen des Bundestages am 1.4.2024 in Kraft treten. Ich will dies zum Anlass nehmen, die Pläne in einer kleinen Serie vorzustellen. In Folge 1 möchte ich ... Weiterlesen

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Sicherungsverwahrung bei Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge?

Veröffentlicht am 01.03.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ob Sicherungsverwahrung bei Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge angeordnet werden kann, hatte ich bereits in meinem Blog-Beitrag vom 7.1.2022 thematisiert. Diese Frage ... Weiterlesen

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Cyberbunker von Traben-Trarbach: Spannendes Urteil des BGH veröffentlicht

Veröffentlicht am 21.11.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Cyberbunker von Traben-Trarbach ist weltbekannt. Es gibt einen eigenen Wikipedia-Eintrag hierzu (s. hier ), auf Netflix läuft aktuell die Doku „Cyberbunker: Darknet in Deutschland“. Es geht ... Weiterlesen

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Kann der bandenmäßige Handel mit 87,4 kg Heroin mit der Höchststrafe von 15 Jahren Freiheitsstrafe bestraft werden?

Veröffentlicht am 18.11.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht hat einen Angeklagten wegen bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (87,4 kg Heroin mit einem Wirkstoffgehalt von 49 kg Heroinhydrochlorid) zu ... Weiterlesen

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Wenn Gesetzgeber und Justizminister-in Fehler machen, dann gibt es kein Pardon (Besitz von Kinderpornographie)

Veröffentlicht am 30.08.2023 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Lehrerin angeklagt wegen Besitz von Kinderpornographie - muss sie ein Jahr Mindeststrafe befürchten? 1. Vorgeschichte Im Jahr 2021 hat der Bundestag eine (weitere) Verschärfung des ... Weiterlesen

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Einmaleins des Betäubungsmittelrechts: Gibt es ein versuchtes Handeltreiben?

Veröffentlicht am 25.07.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Gibt es ein versuchtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln? Wenn man in § 29 Abs. 2 BtMG schaut und die jüngste Rechtsprechung verfolgt, müsste die Antwort JA lauten. Denn zum einen ist der ... Weiterlesen

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Was haben Neue Psychoaktive Stoffe und „Schweinwerfer“ gemeinsam?

Veröffentlicht am 09.07.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Antwort auf die Frage, was haben Neue Psychoaktive Stoffe und „Schweinwerfer“ gemeinsam, ist: In beiden Fällen sind Redaktionsversehen des Gesetz- bzw. Verordnungsgebers festzustellen. In ... Weiterlesen

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BGH: Strafbares Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen bei Scheinselbständigkeit

Veröffentlicht am 20.06.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ein Rechtsanwalt, der Kolleginnen und Kollegen als "freie Mitarbeiter" beschäftigt, deren Tätigkeit aber so steuert und kontrolliert, dass sich das Rechtsverhältnis sozialversicherungsrechtlich ... Weiterlesen

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Vorsicht: Strafzumessung!

Veröffentlicht am 11.03.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ich berichte mal wieder über durchgreifende Fehler in der Strafzumessung. Der 2. Strafsenat des BGH hob das Urteil eines Landgerichts im Rechtsfolgenausspruch auf, weil es folgende nicht ... Weiterlesen

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BGH kippt Freisprüche in Sachen VW-Betriebsratsvergütung

Veröffentlicht am 20.02.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Wirklich überrascht worden sein kann eigentlich niemand, schon gar nicht in Wolfsburg. Jahrzehntelang hatte Volkswagen seine Betriebsratsmitglieder üppig honoriert. Das hatte schon vor über 10 Jahren zu ersten Verurteilungen wegen Untreue zu Lasten des Unternehmens geführtWeiterlesen

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