Materielles Strafrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

BGH stärkt das Selbstbestimmungsrecht von Suizidwilligen bei ärztlich assistierten Selbsttötungen

Veröffentlicht am 05.07.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 5. Strafsenat des BGH hat die Freisprüche von zwei Landgerichten in Fällen ärztlich assistierter Selbsttötungen bestätigt (Urt. v. 3.7.2019, 5 StR 132/18 und 5 StR 393/18 ). Das LG Hamburg ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
8303 Aufrufe
1

Sehr praxisrelevant: BGH zur Einziehung – Teil 2 (hier zur Einziehung von Kaufgeld)

Veröffentlicht am 01.07.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meiner kleinen Serie zur Einziehung möchte ich eine interessante (Leitsatz-)Entscheidung des BGH vorstellen, welche die Einziehung von Kaufgeld betrifft. Ich weise allerdings schon hier ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
5717 Aufrufe

Sehr praxisrelevant: BGH zur Einziehung von Betäubungsmitteln

Veröffentlicht am 25.06.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat sich jüngst wiederholt mit praxisrelevanten Fragen zur Einziehung gem. § 74 StGB bei einer Verurteilung wegen Betäubungsmittelhandels befasst. Im Beschluss vom 21.5.2019, 1 StR 98/19 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
11529 Aufrufe
5

BGH entscheidet in Kürze, ob sich Sterbehelfer durch Unterstützung von eigenverantwortlichen Selbsttötungen wegen Tötungsdelikten strafbar machen

Veröffentlicht am 02.06.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Passend zu meinem Blog-Beitrag zur Entscheidung des BVerwG, dass Suizidwillige keinen Anspruch auf Zugang zu einem Betäubungsmittel für eine Selbsttötung ohne krankheitsbedingte Notlage haben , ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
2841 Aufrufe

BGH zur konkurrenzrechtlichen Beurteilung von Cannabis-Plantagen

Veröffentlicht am 27.04.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Cannabis-Plantagen und die rechtliche Beurteilung verschiedener Anbauvorgänge sind immer wieder Gegenstand höchstrichterlicher Entscheidungen. In einer aktuellen Entscheidung des BGH werden die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
4997 Aufrufe

Der im Altpapier gefundene „Richter“ – Diebstahlsobjekt?

Veröffentlicht am 24.04.2019 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Mit einem etwas kuriosen Fall hatte das AG Köln heute zu tun, berichtet wurde auf allen Sendern. ( Bericht auf LTO ). Gerhard Richter, einer der weltweit bekanntesten lebenden Künstler, hatte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtMaterielles Strafrecht
41381 Aufrufe
64

Zur strafrechtlichen Verantwortung des Betreibers einer Kommunikations- und Handelsplattform im sog. "Darknet" nach dem BtMG

Veröffentlicht am 08.04.2019 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Karlsruhe hat sich mit der Frage befasst, wie sich ein dort angeklagter Betreiber einer Kommunikations- und Handelsplattform im sog. „Darknet“ für von Dritten angepriesene ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtInternetstrafrechtMaterielles Strafrecht
7420 Aufrufe

Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Gera gegen das "Zentrum für politische Schönheit" (ZPS) - sind Staatsanwälte unabhängig?

Veröffentlicht am 06.04.2019 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Durch eine Anfrage im Thüringer Landtag wurde bekannt, dass gegen das „Zentrum für politische Schönheit“, ein Verein von Aktionskünstlern, seit 16 Monaten ein Ermittlungsverfahren wegen "Bildung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
39570 Aufrufe
108

Werbung für Schwangerschaftsabbruch: Jetzt erlaubt?

Veröffentlicht am 03.04.2019 von Dr. Sylvia KaufholdBild von kaufhold.sylvia

Gem. § 219a Abs. 1 StGB macht sich strafbar, „ wer öffentlich ... seines Vermögensvorteils wegen … eigene oder fremde Dienste zur Vornahme oder Förderung eines Schwangerschaftsabbruchs … ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Materielles StrafrechtMedizinrechtRechtspolitik
12700 Aufrufe
18

Cum-Ex: Die Schweizer Justiz stellt den Whistleblower aber nicht die Banker vor Gericht

Veröffentlicht am 31.03.2019 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Bei Cum-Ex-Geschäften (nähere Erklärung hier: Mittagsmagazin ; Tagesschau ) schieben die Investoren rund um den Dividendenstichtag Aktien mit („cum“) und ohne („ex“) Ausschüttungsanspruch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SteuerrechtStrafrechtMaterielles Strafrecht
5519 Aufrufe
11

Seiten