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Meine Kommentare
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Danke - ich habe es geändert.
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So könnte man es etwas vereinfachend zusammenfassen.
viele Grüße
MS
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Vielen Dank für den Hinweis. Das gebe ich Ihnen recht.
Außerdem würde ich beim einseitigen Leistungsbestimmungsrecht den Begriff "Herabsetzung" gegen "Festsetzung" austauschen.
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Also komplex ist die Klausel sicherlich schon. Aber instransparent und widersprüchlich vielleicht doch nicht. Sie haben Sie jedenfalls sofort verstanden.
Ich hatte ja im übrigen angedeutet, dass der Freiwilligkeitsvorbehalt oder die eine entsprechende Erklärung bei Leistungsgewährung von der Rechtsprechung außerordentlich kritisch gesehen wird, so dass man sich schon über alternative Gestaltungen Gedanken machen muss.
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Leider in der Tat nur ein Aprilscherz!
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Danke für den Hinweis!
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Vielen Dank für den Hinweis auf den Beitrag von Bissels/Falter/Evers, die in der Tat diese Unterscheidung machen. Ob sich diese Sichtweise durchsetzt, also Transitfahrten nicht dem MiLoG unterworfen werden, wird sich zeigen.
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So hatte ich das in der Tat gemeint.
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Kommentar in eigener Sache: Nicht übernommen habe ich die missglückte Überschrift der Pressemitteilung: "Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen gewerkschaftlichen Aufruf zu einer "Flashmob-Aktion" im Einzelhandel".
Prof. Dr. Markus Stoffels kommentiert am Permanenter Link
Der beklagte Arbeitgeber trug vor, stets mit einem lachenden Smiley zu unterzeichnen und dies auch genauso im Arbeitszeugnis des Klägers getan zu haben. Dass der Arbeitnehmer selbst dieses Smiley als „negatives“ identifiziere, sei unerheblich. Das Gericht aber sah genauso wie der Kläger das Smiley nicht als ein lachendes an, sondern vielmehr als ein negatives, und entschied daher wie aus den Gründen ersichtlich.
