Strafrecht

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Wurf von Cannabissetzlingen während einer Durchsuchungsmaßnahme aus dem Fenster: Strafbarkeit nach dem BtMG?

Veröffentlicht am 19.12.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ein interessanter Fall lag dem Kammergericht Berlin (KG) zur Entscheidung vor. Das AG Tiergarten hatte einen Angeklagten wegen unerlaubten Inverkehrbringens von Betäubungsmitteln zu einer ... Weiterlesen

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Neue Methoden zur Herstellung von Methamphetamin – Folgen für die Gefährlichkeit als Strafzumessungsgesichtspunkt?

Veröffentlicht am 11.12.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Rechtsprechung geht bislang davon aus, dass es sich bei Methamphetamin um eine gefährliche Droge handelt, ein Aspekt, der in der Strafzumessung strafschärfend berücksichtigt werden kann, so ... Weiterlesen

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LG Berlin legt die Frage der Verwertbarkeit von EncroChat-Daten dem EuGH vor

Veröffentlicht am 04.12.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Thema EncroChat-Daten beschäftigt die Gerichte schon länger. Zuletzt haben der 4. Strafsenat (siehe meinen Blog-Beitrag vom 9.9.2022 ) und der 5. Strafsenat des BGH (siehe meinen Blog- ... Weiterlesen

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Straßenblockaden durch Klimaaktivist-inn-en: Strafbare Nötigung, gegen die Notwehr geübt werden kann?

Veröffentlicht am 27.11.2022 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Klimaaktivisten, insbesondere diejenigen der Gruppierung „Letzte Generation“ sind in jüngerer Zeit häufig durch Blockaden von wichtigen Straßen in Großstädten aufgefallen. Damit soll ... Weiterlesen

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LG Dresden legt die nicht geringe Menge von Levomethamphetamin, der schwächeren Variante von Methamphetamin, fest

Veröffentlicht am 11.11.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Dem BtMG sind drei Varianten aus der Gruppe der Methamphetamine unterstellt, zwei spiegelbildlich verschiedene Varianten von gleicher chemischer Konstitution und ein Gemisch beider Varianten: ... Weiterlesen

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Änderungen der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) geplant

Veröffentlicht am 31.10.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Referentenentwurf zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) vorgelegt, der sich gerade im Anhörungsverfahren befindet. Es ... Weiterlesen

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BGH zur Strafbarkeit beim Handeltreiben mit CBD-haltigem Nutzhanf

Veröffentlicht am 13.10.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Strafbarkeit beim Handeltreiben mit CBD-haltigem Nutzhanf mit niedrigem THC-Gehalt wird seit einiger Zeit diskutiert. Es wird die Meinung vertreten, dass wegen der Ausnahmevorschrift in ... Weiterlesen

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Änderung des NpSG mit Unterstellung von 1-V-LSD in Kraft getreten - was das mit Trump zu tun hat?

Veröffentlicht am 08.10.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 6.10.2022 ist die 3. Verordnung zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden (BGBl. I, 1552), sie trat gestern in Kraft. Wie bereits ... Weiterlesen

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Strafzumessung: Wie gefährlich ist Ecstasy?

Veröffentlicht am 03.10.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ecstasy zählt nach ständiger Rechtsprechung zu den Betäubungsmitteln mittlerer Gefährlichkeit, so dass der Umgang mit Ecstasy weder strafmildernd noch strafschärfend berücksichtigt werden darf. ... Weiterlesen

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Lesetipp im Grenzbereich Familienrecht/Strafrecht: Mein Aufsatz zu § 170 StGB in der NJ

Veröffentlicht am 01.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die NJ stellt aus Vormonatsheften kostenfrei einzelne Aufsätze online. In der NJ ist derzeit ein Beitrag von mir zu § 170 StGB zu lesen und zwar HIER . Schauen Sie rein!Weiterlesen

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